Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

  YES; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 19.02.2002 - 33 W (pat) 328/01

  Kann demnach einer Wortmarke kein für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch nicht um ein so gebräuchliches Wort der deutschen oder einer sonst im Inland geläufigen Sprache, das vom Verkehr stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, daß einem als Marke verwendeten Wortzeichen die Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (…BGH aaO - Partner with the Best; BGH GRUR 1999, 1089 - YES; BGH GRUR 1999, 1093 - FOR YOU mwN).
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

  Radio von hier

  Auszug aus BPatG, 19.02.2002 - 33 W (pat) 328/01

  Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als der einer Marke innewohnenden konkreten Eignung, vom Verkehrs als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfaßten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden, ist grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (stRsp vgl BGH MarkenR 2000, 48 - Radio von hier; MarkenR 2000, 50 - Partner with the Best).
• BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96

  FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis

  Auszug aus BPatG, 19.02.2002 - 33 W (pat) 328/01

  Kann demnach einer Wortmarke kein für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch nicht um ein so gebräuchliches Wort der deutschen oder einer sonst im Inland geläufigen Sprache, das vom Verkehr stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, daß einem als Marke verwendeten Wortzeichen die Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (…BGH aaO - Partner with the Best; BGH GRUR 1999, 1089 - YES; BGH GRUR 1999, 1093 - FOR YOU mwN).

 
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97

  Partner with the Best

  Auszug aus BPatG, 19.02.2002 - 33 W (pat) 328/01

  Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als der einer Marke innewohnenden konkreten Eignung, vom Verkehrs als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfaßten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden, ist grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (stRsp vgl BGH MarkenR 2000, 48 - Radio von hier; MarkenR 2000, 50 - Partner with the Best).
• BGH, 01.12.1988 - I ZB 10/87

  "KSÜD"; Eintragungsfähigkeit einer Dienstleistungsmarke

  Auszug aus BPatG, 19.02.2002 - 33 W (pat) 328/01

  Selbst eine Reihe gleicher oder ähnlicher Marken - die Anmelderin beruft sich insoweit auf Marken mit dem Bestandteil "digi" - kann nicht zu einer Selbstbindung des deutschen Patent- und Markenamts führen und ist erst Recht für das Bundespatentgericht unverbindlich (vgl BGH GRUR 1989, 420 - K-Süd).
• BPatG, 30.07.2001 - 30 W (pat) 191/00

  Auszug aus BPatG, 19.02.2002 - 33 W (pat) 328/01

  Das angemeldete Zeichen setzt sich aus den Begriffen "digi" und "Media" zusammen; "digi" wird als Kurzform für "digital" verwendet (vgl BPatGE 24 W (pat) 67/95 - DigiCenter; 30 W (pat) 267/99 - digilD; 30 W (pat) 191/00 - digiPhoto World; so auch deSola, Abbreviations Dicitionary, 1983, 251 und Wennrich, Angloamerikanische und deutsche Abkürzungen in Wissenschaft und Technik Teil 1, 1976, 471 f, wo nachgewiesen wird, daß "digi" auch in der Zusammensetzung mit anderen Begriffen gebräuchlich ist, zB "DIGICOM" = digitales Kommunikationssystem, "DIGIFON" = digitales Telefon).
• BPatG, 31.07.2001 - 24 W (pat) 16/01

  Auszug aus BPatG, 19.02.2002 - 33 W (pat) 328/01

  Aus der lateinischen Sprache stammend ist der Begriff "Media" - als Plural von "Medium" - sowohl ins Englische als auch ins Deutsche mit der Bedeutung "Medien, Kommunikationsmittel" eingegangen (vgl BPatGE 30 W (pat) 130/99 - CARMEDIA; 24 W (pat) 7/01 - Image Media; 24 W (pat) 16/01 - Media Performance; 30 W (pat) 311/94 - Media Vision; 30 W (pat)36/00 - MEDIANET; 30 W (pat) 31/97 - MEDIA-STATION; 33 W (pat) 75/98 - MediaWorld; 33 W pat) 196/99 - SuperMarket Media; so auch v. Eichborn, Die Sprache unserer Zeit, Englisch-Deutsch, Band 2, 42; Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 1989, 1000 f. unter "Media", "Medien", "Medium").
• BPatG, 22.05.2001 - 24 W (pat) 7/01

  Auszug aus BPatG, 19.02.2002 - 33 W (pat) 328/01

  Aus der lateinischen Sprache stammend ist der Begriff "Media" - als Plural von "Medium" - sowohl ins Englische als auch ins Deutsche mit der Bedeutung "Medien, Kommunikationsmittel" eingegangen (vgl BPatGE 30 W (pat) 130/99 - CARMEDIA; 24 W (pat) 7/01 - Image Media; 24 W (pat) 16/01 - Media Performance; 30 W (pat) 311/94 - Media Vision; 30 W (pat)36/00 - MEDIANET; 30 W (pat) 31/97 - MEDIA-STATION; 33 W (pat) 75/98 - MediaWorld; 33 W pat) 196/99 - SuperMarket Media; so auch v. Eichborn, Die Sprache unserer Zeit, Englisch-Deutsch, Band 2, 42; Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 1989, 1000 f. unter "Media", "Medien", "Medium").
• BPatG, 20.03.2000 - 30 W (pat) 130/99

  Auszug aus BPatG, 19.02.2002 - 33 W (pat) 328/01

  Aus der lateinischen Sprache stammend ist der Begriff "Media" - als Plural von "Medium" - sowohl ins Englische als auch ins Deutsche mit der Bedeutung "Medien, Kommunikationsmittel" eingegangen (vgl BPatGE 30 W (pat) 130/99 - CARMEDIA; 24 W (pat) 7/01 - Image Media; 24 W (pat) 16/01 - Media Performance; 30 W (pat) 311/94 - Media Vision; 30 W (pat)36/00 - MEDIANET; 30 W (pat) 31/97 - MEDIA-STATION; 33 W (pat) 75/98 - MediaWorld; 33 W pat) 196/99 - SuperMarket Media; so auch v. Eichborn, Die Sprache unserer Zeit, Englisch-Deutsch, Band 2, 42; Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 1989, 1000 f. unter "Media", "Medien", "Medium").
• BPatG, 27.11.2000 - 30 W (pat) 267/99

  Auszug aus BPatG, 19.02.2002 - 33 W (pat) 328/01

  Das angemeldete Zeichen setzt sich aus den Begriffen "digi" und "Media" zusammen; "digi" wird als Kurzform für "digital" verwendet (vgl BPatGE 24 W (pat) 67/95 - DigiCenter; 30 W (pat) 267/99 - digilD; 30 W (pat) 191/00 - digiPhoto World; so auch deSola, Abbreviations Dicitionary, 1983, 251 und Wennrich, Angloamerikanische und deutsche Abkürzungen in Wissenschaft und Technik Teil 1, 1976, 471 f, wo nachgewiesen wird, daß "digi" auch in der Zusammensetzung mit anderen Begriffen gebräuchlich ist, zB "DIGICOM" = digitales Kommunikationssystem, "DIGIFON" = digitales Telefon).

• BPatG, 05.07.2023 - 29 W (pat) 564/19
  Die Abkürzung "DIGI" stammt ursprünglich aus dem Englischen, ist seit langem in den deutschen Sprachschatz eingegangen und wird von den inländischen Verkehrskreisen daher problemlos als Kürzel für "digital" verstanden (vgl. u. a. BPatG, Beschluss vom 11.03.2015, 28 W (pat) 114/12 - Digiclip; Beschluss vom 21.02.2013, 24 W (pat) 535/11 - digidesk; Beschluss vom 29.01.2009, 27 W (pat) 109/08 - Digi-Wetter; Beschluss vom 21.01.2008, 30 W (pat) 147/06 - digicorder; Beschluss vom 13.12.2006, 29 W (pat) 149/03 - Digi; Beschluss vom 05.04.2004, 30 W (pat) 4/03 - DIGICAM; Beschluss vom 19.02.2002, 33 W (pat) 328/01 - digiMedia; Beschluss vom 27.11.2000, 30 W (pat) 267/99 - digiID).
• BPatG, 28.08.2012 - 24 W (pat) 22/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Digitale Lebenshilfe" - Freihaltungsbedürfnis - …

  v. 21. Januar 2008); "digiMedia" (BPatG 33 W (pat) 328/01 W; Entsch.
• BPatG, 21.01.2008 - 30 W (pat) 147/06
  Das Element "digi" ist eine insbesondere im Englischen geläufige Abkürzung des Begriffes "digital" und steht für digitale Technik (vgl. EuG, T-0178/03 - DigiFilm, T-0179/03 - DigiFilmMaker; BPatG, 30 W (pat) 267/99 - digiID; 33 W (pat) 328/01 - digiMedia; 24 W (pat) 067/95 - DigiCenter - in PAVIS PROMA CD-ROM).

 
• BPatG, 22.02.2005 - 33 W (pat) 158/04
  Aus der lateinischen Sprache stammend ist der Begriff "media" als Plural von "medium" - sowohl ins Englische als auch ins Deutsche mit der Bedeutung "Medien", "Kommunikationsmittel" eingegangen (vgl BPatG 30 W (pat) 130/99 - CARMEDIA; BPatG 33 W (pat) 419/02 - young media"; BPatG 29 W (pat) 84/01 - contentmedia; BPatG 33 W (pat) 328/01 - digiMedia; s. ferner von Eichborn, Die Sprache unserer Zeit, Englisch - Deutsch, Band 2, Seite 42; Duden, Deutsches Universalwörterbuch 1989, 1000 f. unter "Media", "Medien", "Medium").
• BPatG, 29.07.2003 - 33 W (pat) 419/02
  Aus der lateinischen Sprache stammend ist der Begriff "media" - als Plural von "Medium" sowohl ins Englische wie auch ins Deutsche mit der Bedeutung "Medien, Kommunikationsmittel" eingegangen (vgl BPatG, 30 W (pat) 130/99 - CARMEDIA; 24 W (pat) 7/01 - Image Media; 33 W (pat) 75/98 MediaWorld; 33 W (pat) 328/01 - digiMedia; so auch von Eichborn, Die Sprache unserer Zeit, Englisch-Deutsch, Band 2, 42; Duden, Deutsches Universalwörterbuch 1989, 1000 f. unter "Media", "Medien", "Medium").
• BPatG, 13.08.2002 - 33 W (pat) 62/01
  Das Bestimmungswort "Digi-" für "digital" ist in Wortverbindungen schon seit längerer Zeit gebräuchlich und allgemein geläufig (vgl zB BPatG Mitt 1989, 94, 95 - DIGIPHON; Beschluß des Senats vom 19. Februar 2002 - 33 W (pat) 328/01 - digiMedia).